Grüne blicken auf ein ereignisreiches Jahr zurück und schauen optimistisch in die Zukunft

Pressemitteilung

Pünktlich zum Jahresende zieht die grüne Ratsfraktion eine Jahresbilanz. Sie blickt dabei auf ein ereignisreiches Jahr zurück.
Miriam Erbacher, Fraktionsvorsitzende der Bündnisgrünen: „Im Laufe des Jahres haben wir uns – gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern CDU und FDP - auf wichtige Weichenstellungen konzentriert: Die uns nachfolgenden Generationen werden durch die Folgen des Klimawandels, durch verbrauchte Ressourcen, versiegelten Boden und Verlust von Artenvielfalt stark belastet. Deshalb haben wir vor allem bei der Haushaltsentwicklung besonderes Augenmerk auf die Generationengerechtigkeit gelegt, und zwar durch notwendige Investitionen in die Infrastruktur. Hier haben wir einen Schwerpunkt im Bildungsbereich bei der Erneuerung der Schulgebäude gesetzt. Im Schulbereich ist überproportional viel zu tun, weil zu lange zu wenig unternommen wurde. Darüber hinaus wurden für die zwei kommenden Jahre 275.000 € für Nachpflanzungen von Straßenbäumen eingeplant. Damit tun wir viel für die Luft vor Ort - nachdem der Bestand an Straßenbäumen seit Jahren gesunken ist, weil mehr abgeholzt als nachgepflanzt wurde.“
Paradigmenwechsel in der Verkehrspolitik eingeleitet
Das vergangene Jahr stand für uns im Zeichen einer neuen Verkehrspolitik: Wir haben mit zahlreichen Verbesserungsvorschlägen auf einen Verkehrsentwicklungsplan hingearbeitet, bei dem zum ersten Mal nicht der Autoverkehr, sondern Maßnahmen für den Fuß- und Radverkehr im Vordergrund stehen. Dieser Plan ist nun beschlossen und soll in den kommenden Jahren nach einer Prioritätenliste abgearbeitet werden.
Besonnener und transparenter Umgang in der Flüchtlingspolitik
Nachdem im ersten Halbjahr auch in Frechen die Wellen hoch schlugen, haben wir uns für eine offene und transparente Diskussion im Rahmen einer Bürgerinformationsveranstaltung stark gemacht. Diese Veranstaltung war ein Erfolg, und die Wogen konnten sich glätten. Wir wollen uns auch zukünftig für einen besonnenen Umgang mit diesem hoch emotionalen Thema einsetzen. Hier möchten wir uns bei den vielen Helferinnen und Helfern für ihren unermüdlichen Einsatz herzlich bedanken.

Frechener Grüne wählen einstimmig neuen Vorstand

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Der Stadtverband Frechen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat in seiner Mitgliederversammlung - einstimmig - den Vorstand gewählt. Anne Wilken wurde erneut zur Vorsitzenden gewählt; sie hat die Versammlung bereits jetzt darüber informiert, dass sie demnächst nach Köln umzieht und daher in 2017 ihr Amt zur Verfügung stellen wird. "Es besteht nun ausreichend Zeit, eine Nachfolgerin aufzubauen" freut sich Miriam Erbacher, Kreisvorsitzende der Grünen, die selbst in Frechen wohnt und an der Versammlung auch teilnahm.
Als Stellvertreter wurde Stefan Jauernig wiedergewählt; seit November 2016 ist er auch als Ratsmitglied aktiv.
Die Kasse und die Finanzen führt weiterhin Martina Rosenthal. Sie berichtete über eine gute Kassenlage für die in 2017 anstehenden Wahlkämpfe.
Als Beisitzerin wurde Mechthild Vogt-Papenhoff wiedergewählt, die schriftlich ihr Einverständnis gegeben hatte, da sie an der Versammlung nicht teilnehmen konnte. Als neue Beisitzerin wurde Sabine Schorr, Rechtsanwältin und neues Fraktionsmitglied von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, gewählt.
Außerdem wurden die Delegierten für den Kreisparteirat und zwei Kassenprüferinnen gewählt.

Vor den Wahlen referierte Hans-Georg Kleinmann vom Verkehrsclub Deutschland über die aktuellen Fragen der Zukunft der Mobilität. In der Diskussion konnten zusammen mit den Zuhörern sehr unterschiedliche Ansichten ausgetauscht werden

Grüne erfreut über die geplante Wiedereinführung einer Baumschutzsatzung

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Im Koalitionsvertrag der Koalition aus CDU, Grüne und FDP in Frechen ist die Wiedereinführung einer Baumschutzsatzung in Frechen auf Wunsch der Grünen vereinbart worden; „nun geht es an die konkrete Umsetzung im Rat“ so Miriam Erbacher, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion.
Anhörung auf Vorschlag der Grünen geplant
Um eine zukunftsfähige Baumschutzsatzung für die Stadt Frechen – auch unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung und Entwicklungen – erreichen zu können, haben sich die Grünen im Frechener Rat für eine Anhörung eingesetzt und diese nun zusammen mit den Fraktionen der CDU und FDP beantragt.
Noch einige offene Fragen
So soll z.B. das Spannungsfeld zwischen Baumschutz und Solaranlagen im Ausschuss für Bauen, Verkehr und Umwelt durch Fachleute betrachtet werden. Aber auch die aktuelle Rechtsprechung beispielsweise zum Thema „Allergien“ bei Bewohnern in der Nähe von Bäumen und die Vor- und Nachteile einer „Eingriffs-Ausgleichs-Bilanzierung“ bei Neubaugebieten soll behandelt werden.
Dass die SPD in Frechen nun offensichtlich auch eine nachhaltige Lösung für den kommunalen Klimaschutz erreichen will und laut ihrem Antrag eine „pragmatische Lösung“ anstrebt, erfreut die Frechener Grünen ebenfalls.

Gabriele Nußberger
Stefan Jauernig
Grüner Wechsel im Stadtrat: Gabriele Nußberger geht – Stefan Jauernig kommt

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Nach mehr als zwölf Jahren Mitgliedschaft im Stadtrat verlässt Gabriele Nußberger aus beruflichen Gründen den Rat der Stadt Frechen. Sie übernimmt die Leitung eines Orchesters als Dirigentin und kann damit nicht mehr regelmäßig an den Fraktionssitzungen teilnehmen.
Frau Nußberger blickt nicht nur auf zwölf Jahre Ratsmitgliedschaft zurück: Sie war auch bis 2014 zehn Jahre lang Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und davor bereits seit 1990 als sachkundige Bürgerin tätig. Sie wird auch weiterhin als sachkundige Bürgerin Mitglied im Kulturausschuss bleiben.
„Für ihr hervorragendes Engagement als Fraktionsvorsitzende und als Ratsmitglied danken wir Frau Nußberger sehr und sind erfreut, dass sie uns mit ihrer großen Erfahrung auch weiterhin als sachkundige Bürgerin zur Verfügung steht“, erläutert Miriam Erbacher, Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Frechener Rat.
Stefan Jauernig, der bereits als sachkundiger Bürger Mitglied im Sportausschuss und Betriebsausschuss der Frechener Schwimmbäder sowie stellvertretender Vorsitzender im Energiebeirat für Strom und Netze ist, folgt Gabriele Nußberger als Ratsmitglied nach. Der selbständige Versicherungsmakler wird die Fraktion zukünftig auch im Hauptausschuss und im Rechnungsprüfungsausschuss vertret


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